Kein Verständnis für Entscheidung der Staatsanwaltschaft Bochum

Vor einiger Zeit habe ich hier ja über den Unfall berichtet, bei dem ich mit meinem Rennrad über den Haufen gefahren wurde.
Ich dachte die Sache sei klar, und der Autofahrer der mich hierbei dem Radweg geholt hat, würde auch Strafrechtlich voll belangt werden, zumal ich ja selber Strafanzeige gestellt habe.
Aber Pustekuchen, die Staatsanwaltschaft Bochum hat wohl ihre ganz eigene Vorstellung vom Verhalten im Straßenverkehr.Heute früh habe ich eine E-Mail von meinem Anwalt bekommen mit zwei Anhängen,
das eine war die Akte zu dem Fall und das andere das Schreiben, welches mein Anwalt diesbezüglich zur Staatsanwaltschaft Bochum schickte.
Hier links könnt Ihr das Schreiben der Staatsanwaltschaft zu der Sache sehen.

In dem Schreiben steht allen Ernstes, dass man diese Sache nicht weiter verfolgen will!
Als Gründe werden genannt, dass der Täter ja noch ein junger Mann sei, der bisher nicht auffällig gewesen wäre.
Hallo???
Aber die weiteren Gründe bringen bei mir wirklich das Blut zum kochen!
Da steht allen ernstes „Ein überdurchschnittlicher Fahrlässigkeitsvorwurf ist nicht festzustellen, es handelt sich vielmehr um den häufigen Fall des Übersehen eines Radfahrers beim Abbiegen

Dass muss man sich mal durch den Kopf gehen lassen!
Es ist also nicht schlimm, dass immer wieder Radfahrer von Autofahrern nicht beachtet werden und dabei in teils sehr schwere Unfälle verwickelt werden! Es ist also nicht sehr Fahrlässig einen Radfahrer den man sieht aber nicht beachtet und dann auf dem Radweg über den Haufen fährt!
Der Autofahrer hat nämlich in seiner schriftlichen Aussage, welche ich ebenfalls als Kopie hier vorliegen habe, ausgesagt, dass er vor dem Abbiegen einen Schulterblick getan, wie auch noch in den Rückspiegel geschaut hat, dass er mich durchaus gesehen hat, aber dachte, dass ich noch weit genug weg wäre.
Weiter hat er geschrieben, dass ich plötzlich da war als er abbiegen wollte und ihm den Außenspiegel abgefahren habe.
HALLO??? Ist der Unfall etwa meine Schuld und ist er jetzt der Geschädigte weil ich seinen Außenspiegel abgefahren habe???
Allein diese dreiste Aussage zeigt mir ganz offensichtlich, dass der Mann keiner Einsicht zeigt, weniger als dass, sondern dass er offensichtlich der Meinung ist, dass ich hier falsch gehandelt habe und sein Auto beschädigte.
Denn zu Erinnerung, er hat nach dem Unfall keinerlei Hilfe geleistet, er ist lediglich aus seinem Auto gestiegen, hat sich daneben gestellt und meinte sowas wie „Ich hab dich nicht gesehen“…. fällt was auf??? Hat er mich nun gesehen oder nicht???

Wir fassen mal zusammen.
Wenn er, wie er sagte mich gesehen hat, dann ist er offensichtlich nicht in er Lage die Geschwindigkeiten anderer Verkehrsteilnehmer einzuschätzen.
Er ist der Meinung, dass wenn er Radfahrern die Vorfahrt nimmt, diese in einen Unfall verwickelt bei dem sowohl das Fahrrad total zerstört wird, wie auch der Radfahrer schwer verletzt wird, der Radfahrer lediglich einen Schaden an seinem Auto verursachte.
Er ist auch der Meinung, wenn man in einem Unfall verwickelt ist… oder diesen gar verursacht, man keine Erste Hilfe an verletzten Personen leisten muss.
Er hat den Schaden seiner Zeit nichtmals seiner Versicherung gemeldet, diese hat erst durch meinen Anwalt von dem Vorfall erfahren.

So eine Person gehört einfach nicht mit einem Auto in den öffentlichen Verkehr!!!
Und eine Staatsanwaltschaft sollte bei solchen Leute durchgreifen und die Sache vor Gericht bringen.

Mein Anwalt hat wie schon angedeutet Einspruch eingelegt und ist voll meiner Meinung, dass so eine Entscheidung nicht nachzuvollziehen ist.

Ich habe heute bereits eine entsprechende Mail an den Stadtanzeiger Castrop-Rauxel geschickt, und werde dass wohl auch noch bei weiteren Zeitungen machen und auch bei VeloCityRuhr.net werde ich die Sache mal vortragen.
Ich bin absolut der Meinung, dass eine solche Entscheidung, und gerade bei solch einer Begründung an die Öffentlichkeit muss!
Das Radfahrer hier als derartige Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse, ja schon förmlich als Freiwild deklariert werden ist einfach nicht ok!

In diesem Sinne,
es würde mich freuen, wenn Ihr diesen Blogeintrag weiter verbreiten würdet, nicht als Werbung für meinen Blog, sondern damit die Sache weite Kreise zieht.
Solche Autofahrer sind gefährlich, das nächste mal wenn mal wieder ein Fahrradfahrer, wie halt so häufig, übersehen wird, könntest das Du, jemand von Deinen Liebsten, oder eines Deiner Kinder sein!

Beste Grüße
ein sehr aufgebrachter Mario

51 Kommentare

  1. Die Frage, die sich mir hier stellt ist, ob es laut Staatsanwaltschaft eine Ordnungswidrigkeit ist oder das auch nicht, da ja keine Schädigung passiert sei.

    Sollte der Fahrer hier tatsächlich ohne jedes Bußgeld oder Fahrverbot davonkommen, wäre diese Entscheidung für mich unverständlich.

    1. Genau darum geht es im Großen und Ganzen.
      Von einem Bußgeld oder derartiges haben wir nichts mitbekommen.
      Und Schädigungen sind ja durchaus da.

  2. He Mario,
    Ich verstehe deine Aufregung aber muss der strafrechtlich verfolgt werden oder zivilrechtlich? Dein Anwalt meint eine strafrechtlich Verfolgung des Falles ist üblich und angebracht?
    Grüß
    Lüder

  3. Oh je, so ist das eben, wenn wir alle kleine Juristen sind – so wie wir auch alle kleine Bundestrainer sind.

    Vorab: Sorry, dass Dir ein Unfall passiert ist und dass Du verletzt und Dein Fahrrad beschädigt wurde.

    Aber: Hier muss einiges gerade gerichtet werden.

    Aus dem Schreiben der StA geht hervor, dass dort kein Strafantrag bekannt ist. Evtl. haben die etwas verwechselt oder übersehen. Das solltet Ihr ganz dringend klarstellen. Danach kann man dann über alles andere reden.

    Hier geht es um ganz verschiedene Verfahren:

    1. Das Strafverfahren gegen den Autofahrer wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung (und evtl. wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung, § 315c StGB). Dafür spielen all diese Dinge wie Strafantrag, öffentliches Interesse etc. eine Rolle.

    2. Selbst wenn man das nicht als Straftat verfolgen will, kann die Tat als Ordnungswidrigkeit nach §§ 9, 49 StVO, 24 StVG verfolgt werden. Dann zahlt der Fahrer am Schluss für seinen Vorfahrtsverstoß eine Geldbuße. Vielleicht hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren ja dorthin weiterverwiesen.

    3. Das Privatklageverfahren: Als Verletzter kannst Du den Strafanspruch selbst verfolgen, wenn die StA kein öffentliches Interesse sieht. Damit kannst Du evtl. die Verurteilung des Fahrers zu einer Strafe erreichen.

    4. Bei all diesen Verfahren geht es nicht um Schadensersatz oder Schmerzensgeld. Deshalb ist auch die Frage der Meldung an die Versicherung irrelevant. Denn darum würde es in einem Zivilprozess gehen, der aber nicht von Amts wegen betrieben wird, sondern nur, wenn jemand klagt.

    Jetzt klarer? Ansonsten: Das was Chris sagt.

    Viele Grüße!

    1. Sollte sich herausstellen, dass der Fall 2 aus deiner Antwort zutrifft, dann wäre ich ja schon relativ zufrieden, zumindest so weit, dass ich es dabei belassen könnte.
      Klar hat das ganze nichts mit der Entschädigung mir gegenüber zu tun, hier geht es mir einzig darum, dass solche Dinge geahndet werden und die Verursacher nicht „nur“ damit davon kommen, dass ihr Versicherung den Schaden ersetzt.

  4. An der Begründung der Staatsanwaltschaft ist aus rechtlicher Sicht nichts falsch; es besteht kein Interesse, jemanden zu kriminalisieren, der in einer Alltagssituation einen Fehler gemacht hat. Das mag Dir nicht gefallen – das versteh ich sogar, aber in einem unserem Recht geht es nicht primär um Bestrafung.

    Den Autofahrer da strafrechtlich (!) zu verfolgen, fände ich auch überzogen. Und Du widersprichst Dir selbst, wenn Du behauptest, dass Dir NICHT an einer Strafe des Fahrers gelegen ist, obwohl Du Strafantrag gestellt hast und Dich hier echauffierst.

    Ganz allgemein: Unfälle passieren. Und auch Unfälle zwischen Autofahrern werden nicht anders behandelt. Natürlich hat der Autofahrer was falsch gemacht und den Unfall verschuldet; dafür stehen Dir Schadenersatz und ggf. Schmerzensgeld zu, aber strafrechtlich ist das wirklich lächerlich.

    1. Die Frage ist ja, ob und in wieweit das Fahrlässig oder grob Fahrlässig war.
      Seine Aussage vor Ort war, dass er mich nicht gesehen hat.
      In seiner Aussage schreibt er, dass er mich gesehen aber falsch eingeschätzt hat.

      Dann sind halt die Fragen, hat er geschaut ob da ein Radfahrer kommt oder nicht, und wenn ja, wie er später schrieb, wieso er die Geschwindigkeit so falsch eingeschätzt hat, dass er auch einem Raum von vielleicht 5m meinte, er könnte noch schnell abbiegen.

      In seiner Aussage seht „dann hat er mir den Spiegel abgefahren“ nicht etwa „dann kam es zum Unfall/Zusammenstoß“ oder derartiges.
      Es kam keinerlei Hilfe oder eine Entschuldigung, denn Verursacht hat er den Unfall, dass wird wohl niemand abstreiten können.

      Sein Verhalten in Verbindung mit seinen Aussagen zeigen mir als geschädigten, dass er sich keiner Schuld bewusst ist, scheinbar sogar meint, dass er wegen dem kaputten Spiegel der geschädigte sei.

      In meinen Augen war das sehr Fahrlässig und ist sehr Uneinsichtig.

  5. Chris schreibt u.a.: „Gerade wenn du mit einem schnelleren Rennrad unterwegs bist, solltest du auch als Radfahrer besonders vorsichtig sein und an Kreuzungen, wenn du siehst, dass ein Auto abbiegen möchte, präventiv langsamer fahren/bremsen.“

    StVO, zwar unter § 26 (3) aber trifft meiner Meinung nach auch Radfahrer: …, hat Fahrbahnen unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zügig auf dem kürzesten Weg quer zur Fahrtrichtung zu überschreiten.

    Alle Verkehrsteilnehmer müssen Fahrbahnen (Kreuzungen/ Einmündungen) zügig (wie schnell ist zügig eigentlich?) queren. Ampeln für Radfahrer sollen auf Geschwindigkeiten von 15 km/h ausgelegt sein. Wenn Radfahrer also erst bremsen und langsamer fahren, schaffen sie nicht die Überquerung bei Grün. Außerdem kann es durch bremsen zu Missverständnissen kommen. Und wie reagieren die folgenden Verkehrsteilnehmer, wenn der erste erst einmal bremst, langsam fährt und so zum Hindernis wird? Und ist es weniger schlimm, wenn ich beim langsamen Radfahren umgefahren werde?

    Davon abgesehen, wenn statt des Fahrrades ein Auto über den Haufen gefahren worden wäre, wäre der Unfallverursacher auch so davon gekommen?

    1. Diese Paragraphenschubserei überlasse ich dann lieber im Fall der Fälle den Anwälten.
      Denn ob das hier zählt ist für mich fraglich da der Unfall nicht passierte weil die Kreuzung „zu langsam“ geräumt wurde, sondern beim beginn des Überquerens.

      Aber ich danke trotzdem für den Denkanstoß in die Richtung.

  6. http://www.radsport-sah.de/?p=4575

    So, ihr Arschgeigen, verziehen sei mir mein schlechter Ausdruck, aber wo hört der Spaß auf und wird es ernst, bitterernst. War dieser Renner einfach nur schnell? 25-30 km/h ist ein normales Fahrtempo eines jeden Renners. Der Kraftfahrer hat ihn sicher „nur“ übersehen. Jeder, jeder, aber auch jeder Unfall dieser Art gehört verfolgt. Und wenn man als Kraftfahrer nicht fähig ist Geschwindigkeiten anderer Verkehrsteilnehmer einzuschätzen, muss man seinen Führerschein abgeben. Scheiße so was…

  7. Man sollt mal die Kirche im Dorf lassen.

    Hier geht es um den Tatvorwurf der fahrlässigen Körperverletzung.
    Der aufgebrachte Mario hat in seinem Bericht zum Unfall geschrieben, dass er nur geringfügige Verletzungen hatte (O-Ton in seinem Unfallbericht: „… nichts wirklich Ernsthaftes, ein paar Prellungen und Abschürfungen.“).
    Nun hat die StA hat das Verfahren eingestellt, insbesondere im Hinblick auf die Geringfügigkeit der Verletzung. – Wo ist das Problem?
    Das hat doch damit, dass der Autofahrer die Schuld am Unfall trägt, nichts zu tun. – Für den Schaden muss er aufkommen, d.h. den Sachschaden am Rad, die Krankheitskosten und ggf. Schmerzensgeld.
    Im übrigen dürfte ein Verwarn- oder Bußgeld fällig sein.

    Also wo ist das Problem, außer dass das Ego eines Rennradfahrers beschädigt wurde.

    1. Das Problem ist, dass nach unserem aktuellen Wissensstand der Fahrer keinerlei Strafe bekommt, und dass die Staatsanwaltschaft meint, dass ich keinen Antrag gestellt habe.
      Bisher ist nichts davon zu sehen, dass er eine Schuld eingesteht, noch dafür geahndet wird.

  8. Hey Mario,

    bin auf deinen Beitrag über Facebook aufmerksam geworden. Ich kann deine Aufregung und deinen Unmut verstehen. Es ist schwierig in einer Situation in der man selbst betroffen ist objektiv zu bleiben, weil natürlich die Emotionen hoch kochen.

    So wie ich den Fall verstehe warst du mit deinem Fahrrad ziemlich schnell unterwegs (schließe ich jetzt mal daraus, dass du als sportlicher Mensch auf einem Rennrad unterwegs warst). Klar hast du auf dem Fahrradweg erstmal Vorfahrt und der Autofahrer hat dir diese auch eindeutig genommen. Allerdings hat man sich hier als Autofahrer auch gerne mal bezüglich Abstand und Geschwindigkeiten eines Radfahrers schnell verschätzt. Falls du selber Auto fährst, dann weißt du das ja bestimmt selber. Gerade wenn du mit einem schnelleren Rennrad unterwegs bist, solltest du auch als Radfahrer besonders vorsichtig sein und an Kreuzungen, wenn du siehst, dass ein Auto abbiegen möchte, präventiv langsamer fahren/bremsen. Selbst wenn du im Endeffekt im Recht bist, solltest du aus Selbstschutz dir nicht auf brechen komm raus deine Vorfahrt erzwingen. Ich war in der konkreten Situation nicht dabei, deswegen will ich da niemanden etwas vorwerfen, aber soll ein kleiner Denkanstoß sein. Ist eine schwierige Situation für alle Verkehrsteilnehmer.

    Bezüglich des späteren Verhaltens des Autofahrers sehe ich nicht, warum du dich aufregst. Er ist angehalten, ausgestiegen und hat gewartet bis die Polizei kam und seine Aussage gemacht. Da du nach eigener Aussage sofort Polizei und Krankenwagen gerufen hattest sehe ich nicht wie der Autofahrer sich hätte anders verhalten sollen. Er hat auch nicht bezüglich des Unfallhergangs gelogen, er hat zugegeben, dass er dich geschnitten hat, weil er dachte er schaffe das Abbiegen noch vor dir. Das er auch angab, dass sein Spiegel beschädigt wurde mag dir zwar aufstoßen, ich sehe da aber nichts verwerfliches drin. Das sein Spiegel beschädigt wurde gehört nun mal zum Sachverhalt. Ob du daran eine Schuld mitträgst steht doch auf einem ganz anderen Papier.

    Bezüglich dem Schreiben der Staatsanwaltschaft. Entweder hast du keinen Strafantrag gestellt oder dieser wurde übersehen (ja bei der Staatsanwaltschaft arbeiten auch nur Menschen). Bedenke es gibt einen feinen aber doch existenten Unterschied zwischen StrafANZEIGE und StrafANTRAG. Solltest du widererwartend keinen Antrag gestellt haben, dann bedarf es bei fahrlässiger Körperverletzung des besonderen öffentlichen Interesses und das liegt nun mal im Ermessen der Staatsanwaltschaft. Allerdings wurde dir ja auch die Möglichkeit einer Privatklage aufgezeigt. Privatklage heißt hier keine zivilrechtliche Klage (die du machen solltest, wenn er oder seine Versicherung deine Schäden nicht bezahlen). Privatklage meint, dass du anstatt der Staatsanwaltschaft das strafrechtliche Verfahren gegen den Autofahrer führst. Aber ganz ehrlich, ist es dir sooo wichtig, dass dieser arme Wicht strafrechtlich verfolgt wird? Bedenke auch, dass er, da er nicht vorbestraft ist, höchstens eine Geldstrafe bekommt. Die Geldstrafe bekommst nicht du, sondern der Staat. Viel wahrscheinlicher ist allerdings, dass er nicht einmal verurteilt wird. Das Verfahren wird entweder nach §153 oder §153a StPO eingestellt wegen geringer Schuld. Auflage wird dann sein, dass er dir den zivilrechtlichen Schaden ersetzen soll. Wenns hoch kommt, kommen noch 3 Monate Fahrverbot oben drauf, aber da würde ich mich in anbetracht des Falles nicht verlassen.

    Ich glaube eher das Ganze fällt eher in die Kategorie: Er hat scheiße gebaut, aber kann jeden mal passieren.

    Ganz ehrlich sei froh, dass dir nichts schlimmeres passiert ist, hol dir deinen materiellen und immateriellen Schadensersatz und lass die Sache auf sich beruhen.

    1. Mahlzeit Chris,

      ich möchte hier nochmal betonen, dass es mir nicht drauf ankommt, dass der PKW Fahrer hier voll bestraft wird!
      Wie der Titel des Blogeintrags schon sagt, habe ich hier kein Verständnis für die Staatsanwaltschaft wegen der Begründung.
      Solch eine Situation unter dem Motto abzulegen, das passiert häufig, dann ist das auch nicht schlimm, finde ich mehr als daneben.
      Würde es mir um die Strafe für den Fahrer gehen, hätte ich meinen Anwalt gesagt, dass wir einen Zivilprozess anstreben.
      Jetzt regt es mich einfach auf, dass nur weil einer sagt, er hat die Situation falsch eingeschätzt, das ganze für „ok“ befunden wird.

      Ich fahre sehr viel Fahrrad, und auch sehr viel in Städten. Derartige Situationen kenne ich zu genüge. Und wenn ich auf dem Radweg an einer Ampel rechts an Autos vorbei fahre achte ich im Vorfeld schon immer drauf, ob einer einen Blinker gesetzt hat.
      Zu dieser Sache habe ich hier aber nichts und auch in meiner Aussage nichts geschrieben, da es hier keine Zeugen gab würde das auch nichts bringen.

      Ich bin generell, auch mit dem Auto ein eher defensiver Fahrer.
      Wenn ich mal mit meiner Frau unterwegs bin, dann meckert die nicht selten, weil ich hier und da nicht die erlaubte Höchstgeschwindigkeit fahre, weil ich hinter Fahrräder bleibe und er in passender Situation überhole.

      Auch beim Fahrradfahren, viele meine Fahrten erledige ich mit meinem Sohn im Lastenrad, und schon allein weil mein Sohn dabei ist fahre ich nochmal ein Stück rücksichtsvoller.

      Also unterm Strich, es geht mir hier um die Begründung der Staatsanwaltschaft und um die Botschaft die davon ausgeht.

      Gruß Mario

      1. Ehm ich glaube du missverstehst die Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft. Die Begründen lediglich warum kein besonderes öffentliches Interesse vorliegt. Die sagen nicht, dass er nicht fahrlässig gehandelt hat und nicht dafür verurteilt werden würde.

        1. Ich finde aber gerade die Begründung mehr als daneben.
          Die schreiben ja, dass es nicht übermäßig Fahrlässig wäre, vielmehr ist es ein häufiges Vorkommnis das Radfahrer übersehen werden.
          Leider oft mit weitaus schlimmeren Verletzungen als in meinem Fall.
          Und jetzt ist die Frage, wollte man so etwas, nur weil es so oft vorkommt nicht verfolgen, oder gerade deswegen?
          Mit „unter dem Tisch kehren“ lassen sich solche Probleme auf Dauer nicht lösen.
          Hier muss eine Botschaft hier, die den Autofahrern im Kopf bleibt.

          1. Bei der fahrlässigen Körperverletzung handelt es sich nunmal um ein sogenanntes Antragsdelikt. Das heißt konkret, dass die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur tätig wird, wenn vom dem Verletzten auch ein Strafantrag gestellt wurde. Es obliegt also allein dem Verletzten, dass ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet wird. Solltest du keinen Strafantrag stellen (ja es gibt auch Verletzte die das nicht möchten), dann handelt die Staatsanwaltschaft nur, wenn ein besonderes öffentliches Interesse vorliegt. Nur das haben sie in ihren Schreiben begründet, warum dieses nicht vorliegt. Wenn du dir jetzt noch einmal vergegenwärtigst, dass der Regelfall bei fahrlässiger Körperverletzung ist, dass diese NUR auf Antrag verfolgt wird, dann muss eben hier BESONDERE Umstände vorliegen, weswegen die Staatsanwaltschaft ausnahmsweise ohne dein Einverständnis trotzdem in deinem Fall ermittelt. Hätte der Autofahrer hier im gröbsten Maße verkehrswidrig gehandelt oder hättest du schlimmere Verletzungen davon getragen, dann hätte die Staatsanwaltschaft das auch definitiv angenommen. Es ist aber nun einmal so, dass der Autofahrer einen zwar fahrlässigen Fehler begangen hat, aber nicht ein so über die Maßen besonderen Fahrlässigkeitsverstoß, dass sich jeder Mensch mit der Hand gegen den Kopf klatscht und denkt wie kann er nur so d… sein. Er hat deine Geschwindigkeit falsch eingeschätzt. Hätte nicht passieren sollen, aber war das jetzt so ein eklatanter Fehler, der ein besonderes öffentliches Interesse rechtfertigt? Insbesondere da du ja scheinbar keine größeren Verletzungen davon getragen hast? Ich persönlich denke nicht.

            Hier wird nichts unter den Tisch gekehrt oder sonstiges.

            Das Argument, dass es in anderen Fällen schlimmer ausgeht greift in Deutschland nicht. Hier werden nicht irgendwelche Leute Generalbestraft um ein Zeichen für zukünftige gleichartige Fälle zu setzen. Es wird immer nur ausschließlich auf den Einzelfall geachtet.

            Ich hoffe das konnte deinen Unmut etwas beseitigen und etwas Licht in die Begründung der Staatsanwaltschaft bringen.

            1. Die Frage ist ja, ob es grob Fahrlässig war.
              Vor Ort sagte er aus, dass er mich nicht gesehen hätte.
              In seiner schriftlichen Aussage schreibt er, dass er mich beim Spiegelblick wie auch beim Schulterblick gesehen hat.
              Wenn dem so ist, dass er mich zwei mal gesehen hat, dann müsste er auch die Geschwindigkeit abschätzen können.
              Und wir reden hier nicht davon, dass ich sehr weit weg war, auf so kurzen Distanzen sollte man dass schon recht gut einschätzen können.

              Zudem ist es ja so, dass ich durchaus den Strafantrag gestellt habe.

              Damit hängt ja mehr oder weniger alles zusammen.

  9. OMG – da hat jemand aber ein derbes Problem mit sich selber… Sag mal Mario: Schon mal über eine Psycho-Therapie nachgedacht? Du bist nicht Gott, Du bist kein besserer Mensch auf Erden nur weil Du glaubst dass Du es als Zweiradfahrer bist.

    Junge: Werd erwachsen!

    1. Hallo Dirk,

      leider kann ich Dir gerade nicht folgen bei Deinen Ausführungen.
      Bitte erläutere mir das doch mal, dann können wir gerne auf die einzelnen Punkte eingehen.
      Denn ich halte mich bestimmt nicht für einen Gott, oder für einen besseren Menschen weil ich den Großteil meiner Wege mit dem Fahrrad anstelle des Autos zurücklege.

  10. Brauchst du Geld für den Anwalt? Wenn ja, sag mal öffentlich Bescheid. Ich denke, ea gibt ne Menge Leute, die nen Zehner übrig haben um dem hier nen Riegel vor zu schieben.

    1. Danke, im Moment läuft das noch alles so.
      Sollte ich an den Punkt kommen, dass finanzielle Hilfe benötigt wird, lasse ich mir schon etwas einfallen.

      Ich bin aber sicher, wenn die Staatsanwaltschaft umlenkt, und die Sache vor Gericht geht, wird es eine recht eindeutige Sache.

  11. So, ich trete es mal breit.
    Dieses „Ah ein Radfahrer ich gebe mal Gas um noch schnell rechts abzubiegen“ Da hilft dann weder das berühmte Tote Winkel Gerede (er hat Dich ja gesehen) noch die orange Verkleidung zum Müllwerker. Die Schuld liegt da nicht beim Radler.
    Davon mal ab.
    …Ein überdurchschnittlicher Fahrlässigkeitsvorwurf ist nicht festzustellen, es handelt sich vielmehr um den häufigen Fall des Übersehen eines Radfahrers beim Abbiegen“…
    Das ist die Krönung! Ab wann sind dann überfahrene Kinder auf Zebrastreifen so häufig, dass man da nicht mehr tätig wird?
    Bei dem häufigen Bagatellschaden „Ich habe einen Mikrokratzer in meiner in Wagenfarbe lackierten Stoßstange“ wird man doch auch tätig?
    Ich drücke Dir die Daumen!

    1. Soweit Zustimmung, aber nein, bei echten Bagatellschäden wirst Du auch keinen Staatsanwalt finden, der das strafrechtlich verfolgt. Es gibt da zurecht kein öffentliches Interesse.

      1. Ja und Nein.

        Ich hatte vor vielen Jahren mal einen kleinen Schaden verursacht und musste vor Gericht.

        Ich hatte beim rangieren mit einem etwas größeren Auto in einer engen Siedlung einen kleinen Vorgartenzaun etwas umgedrückt. Es war so ein Minizaun der etwas mehr als knöchelhoch war.
        Hab es selber aber nicht mitbekommen. Der Besitzer hat mich wohl gesehen und über das Nummernschild identifizieren können. Er stellte Strafantrag. Als ich die Anzeige ins Haus bekam, habe ich mich bei dem Besitzer gemeldet und für die Sache entschuldigt und erklärt, dass ich es wirklich nicht mitbekommen habe. Den Schaden über knapp 180DM hab ich seiner Zeit bezahlt. Trotzdem hat man mich vor Gericht geladen.
        Der Prozess ging sehr schnell, der Richter hatte auch eingesehen, dass es sehr wohl möglich war, dass ich es nicht mitbekommen haben könnte. Und da ich mich selber unaufgefordert beim Geschädigten gemeldet habe und den Schaden beglichen habe, kam ich recht glimpflich davon.
        Damals war ich im selben Alter wie der Mann der mich hier geschädigt hat, aber ein derartiges Verhalten von ihm ist nicht zu erkennen.

        Wann wie ein Staatsanwalt das öffentliche Interesse auslegt scheint manchmal recht komisch zu sein.

        1. Der Staatsanwalt hat damals sicher zunächst die potentielle Fahrerflucht gesehen. Die ist halt strafbar, und mit einer solchen würde tatsächlich auch der Bagatellschaden aus kettenfetts Beispiel entsprechend verfolgt. Vielleicht hat er/sie nur vergessen sie zu erwähnen. 😉

          1. Ja, klar war wohl die vermeintlich Fahrerflucht der Anlass für die Klage damals.
            Aber man muss mal solche Entscheidungen in Relation sehen. Bei der Sache damals hätte man das auch gut und für alle günstiger und mit weniger Aufwand außergerichtlich klären können. Es ging um einen Schaden von 150DM seiner Zeit der anstandslos beglichen wurde.
            Hier geht es um einen Unfall mit Personenschaden und Sachschaden von über 1000€ sowie unterlassene Hilfeleistung, und das wird abgeschmettert mit einer solchen Begründung?

  12. Wessen Kind war denn dieser Fahrer? Da stellt sich doch bei mir der sehr starke Verdacht von Kungelei mit dem Richter ein. Das Urteil ist mit normalem menschlichen Verstand nicht nachvollziehbar.

    1. Mahlzeit Christa,

      na so weit würde ich hier nicht gehen mit meinen Gedanken.
      In der Regel werden die Aussagen ja von der Polizei aufgenommen und die Sachen gesammelt und dann als eine Akte der Staatsanwaltschaft vorgelegt.
      Dort bekommt irgend ein Mitarbeiter die Sache zur Bearbeitung.
      Ich glaube die Staatsanwaltschaft lässt einfach verdammt viele Fälle fallen weil die meinen es gibt wichtigeres zu verfolgen.
      Aber ich bin da halt ganz anderer Meinung in dem Fall werde so weit ich kann für mein, und das Recht der Radfahrer, die hier förmlich zu Freiwild deklariert werden, kämpfen.

      Gruß Mario

    2. Welcher Richter, welches Urteil? Vor einem Richter ist die Sache ja wegen der sehr merkwürdigen Rechtsauffassung des Staatsanwaltes ja noch gar nicht gelandet, es gibt daher auch kein Urteil.

      1. Genau das ist es.
        Hier von gekummel zu sprechen ist etwas weit gedacht.
        Hier hat einfach ein Staatsanwalt eine schwere grob fahrlässige Körperverletzung als Bagatelle die nicht zu ahnden ist hingestellt, einfach weil es ja häufig vorkommt, dass Radfahrer übersehen werden, und es damit des Radfahrer eigenes Risiko ist.

    1. Hallo Mirko,

      nein, dass Kreuz ist ganz klar da.
      Beim Anhörungsbogen war auch ein Flyer bei wo es um Oferschutz und dergleichen geht, auch da sollte man einige Angaben machen, und auch konnte man nochmal ankreuzen, dass man Strafantrag stellen möchte, und auch da habe ich es gemacht.
      Beides liegt in Kopie der Akte bei.

      Gruß Mario

          1. Und es wird nicht Anzeige & Strafantrag verwechselt? Der „Strafantrag“ wird i.d.R. nicht gesondert geschrieben sondern das ist einfach nur ein Kreuz unter dem Anhörungsbogen den man nach Erstattung der Anzeige bekommt.

  13. First things first: Ich bin auf Deinen Eintrag durch eine Bemerkung in einem sog. sozialen Medium aufmerksam geworden und habe diese Bemerkung – im Rahmen meiner Möglichkeiten – dort auch weiter getragen. Bitteschön.

    Wenn mir dazu noch eine Sparmeinung gestattet sei:

    Die Formulierung der StA war sicher unglücklich formuliert (andererseits zur Kommunikation mit Dir aber auch nicht gedacht). Die dahinter stehende Rechtsansicht empfinde ich jedoch als durchaus gut vertretbar.

    Die müssen für den § 229 StGB schließlich ein öffentliches Interesse finden, dass über Dein eigenes als Geschädigter weit hinaus geht. Das würde selbst mir – als sehr betroffener Teil der Öffentlichkeit – auch schwer fallen. Darf man in diesem Zusammenhang fragen, warum Du – obwohl anwaltlich vertreten – keinen Strafantrag nach § 230 StGB abgegeben hast?

    Trotzdem würde ich als StA aus Deinen Schilderungen einen ganz anderen Impuls verspüren (der wahrscheinlich Dein Begehren inhaltlich auch eher trifft): Ich würde die Akte direkt an die zuständige Behörde weiterleiten und eine MPU anregen.

    Genau das ist aus meiner Sicht, was unsere Exekutive in solchen und ähnlichen Fällen viel, viel zu selten unternimmt. Und da liegt für mich der Skandal. Hier und im Alltag anderswo jeden Tag und überall.

    1. Mahlzeit Sternburg,

      ich finde schon, dass die Sache vom öffentlichen Interesse ist wenn man hier angibt, dass derartige Unfälle nicht geahndet werden weil sie einfach häufig sind.
      Zum anderen habe ich seiner Zeit direkt den Strafantrag gestellt, ich habe hier auch die Kopie meiner Aussage, und da ist ganz klar angekreuzt, dass ich Strafantrag stelle.
      Dem Fragebogen lag auch noch ein Flyer bei wo es um Opferschutz und Dergleichen ging, auch dort habe ich angekreuzt dass ich einen Strafantrag stellen möchte.

      Gruß Mario

      1. Entschuldige bitte, ich hab das jetzt erst gesehen.

        Wenn Du Strafantrag gestellt hast, dann… ja, dann weiß ich auch nicht.

        Davon abgesehen scheint mir da ein Missverständnis vorzuliegen. Es geht nicht um das öffentliche Interesse an sich (das drückt sich schon im Akt des Gesetzgebers aus, dies als Straftat zu ahnden). Es geht um das besondere öffentliche Interesse, welches dazu führt, dass der Staat eine Straftat, welche zu ihrer Verfolgung an sich einen Antrag des Geschädigten verlangt, aus eigenem Antrieb auch ohne Antrag verfolgt. Ein klassisches Beispiel sind Fälle häuslicher Gewalt, bei denen verprügelte Ehefrauen sich zunächst zwar bei der Polizei melden, es sich später aber „anders überlegen“. Ich denke, Du wirst mir zugestehen, dass man diese Konstellation in Deinem Fall nicht so recht erkennen kann. 🙂

        Aber das alles sollte Dir eigentlich Dein Anwalt erklären. Ich will niemandes Arbeit unbesehen kritisieren – aber dass Du diese Fragen stellst und Dich allein auf dieses Kreuzchen berufst (auch wenn das natürlich reichen sollte) lässt mir schon das eine oder andere Fragezeichen erscheinen.

        So oder so würde ich mich sehr freuen, wenn Du uns über die weitere Entwicklung in diesem Fall auf dem Laufenden hältst.

        1. Mahlzeit Sternburg.

          Entschuldige die späte Antwort. Krankheit und Augen-OP haben mich etwas schludern lassen.

          Was mich halt stört ist, dass behauptet wird, dass ich keinen Antrag gestellt habe obwohl ich einen gestellt habe, und halt die Aussage, dass es ja nur das Übersehen eines Radfahrers war…

          Leider bleibt uns die Staatsanwaltschaft noch immer eine Antwort schuldig.

  14. Hey Mario,

    Ich habe von dem Unfall gehört bisher nix gelesen und weiß deswegen leider nicht, wie schwer er nun war etc.

    Wenn ich an die Zeit zurück denke, als ich Fahranfänfer war… (22 Jahre her). Ich hätte mich vermutlich ähnlich verhalten wie er es heute tut. Unwissenheit, vielleicht euch leicht unter Schock, und dann auch, das er offenbar keinen schwer verletzten Radfahrer vorgefunden hat…? Bitte nicht falsch verstehen, ich will das nicht verharmlosen!

    Vor ca 7 Jahren habe ich einen ähnlichen Unfall gehabt, Auto hat mir die Vorfahrt genommen… Ich voll rein, mit Salto übers Auto geflogen. Polizei gerufen, die dann den Rettungswagen. Ich hatte nur Prellungen, eine Gehirnerschütterung, Schürfwunden… Aber er war deutlich älter, um die 60 ca. Hat sofort die Schuld eingeräumt und sich vorbildlich verhalten.

    Meine Meinung : erfreue dich über deine Gesundheit und ärgere dich nicht über sein Verhalten. Wenn ich die ganzen Fehler der Autofahrer täglich an mich lassen würde, es würde mir nicht gut gehen. Aber auch ich bin nicht immer der vorbildliche Radfahrer…

    Wünsche dir weiterhin viel Spaß auf dem Bike!

    Gruß, Günni.

    1. Mahlzeit Günni,

      dass er vor Ort unter schock gestanden haben könnte, dass bezweifel ich nicht mals, aber er hatte es danach ja nichtmals für nötig gehalten, seine Versicherung zu Informieren.
      Und wenn ich jetzt seine Aussage lese, dann muss ich gestehen, dass ich ihn richtig eingeschätzt habe.
      Er ist sich offensichtlich keiner Schuld bewusst. Er behauptet er hätte mich gesehen, wäre abgebogen und dann hätte ich sein Auto beschädigt.
      Wenn der mit der Einstellung jetzt nicht belangt wird, dann zeigt unser Rechtsstaat damit, dass Radfahrer ruhig die Vorfahrt genommen, diese auch Überfahren werden dürfen.
      Und dass geht so nicht!

      Klar, Fehler machen alle im Straßenverkehr würde ich sagen, so ziemlich jeder hat wohl auch schon mal aus Unachtsamkeit etwas gemacht, dass er normal nicht machen würde.
      Aber einen Radfahrer, oder generell einen anderen Verkehrsteilnehmer, zu sehen, zu ignorieren und dann zu schädigen, ist schon ein recht großer Fehler.

      Gruß Mario

  15. Hi, so.. endlich finde ich mal Zeit zu kucken, was du hier so treibst. Das mit dem Unfall hört sich böse an. Das er den Schaden seiner Versicherung nicht gemeldet hat geht auch gar nicht. Leider muss man auch bedenken, dass man auch als vernünftiger, rücksichtsvoller Autofahrer mal so einen Scheiß verzapfen kann. Das Schreiben ist leider nicht lesbar, aber wenn der Typ in dieser Richtung nie in Erscheinung getreten ist, bin auch ich der Meinung, dass eine Strafverfolgung nicht unbedingt angemessen ist…. Strafverfolgung… eine gewisse Entschädigung sollte schon sein. Ich kenne das zu gut, Honks, die noch 2 ms eher die Kurve bekommen wollen …. Idioten. Das die Staatsanwaltschaft den Fall vor einer außergerichtlichen Einigung einstellt ist für mich auch nicht akzeptabel. Aber hab mal 11 Gramm falsches Pflanzenmaterial dabei….

    1. Hallo Dirk.

      Ich bin für eine Strafverfolgung, weil er selber aussagte, dass er mich gesehen hat und trotzdem mir die Vorfahrt nahm, weil er nach dem Unfall keinerlei Anstalten machte mir zu helfen, weil er den Schaden nicht gemeldet hat.
      Man sollte auch bedenken, den Schaden reguliert nicht er selber, sondern seine Versicherung.
      Ob er vorher wegen derartiges schon mal Auffällig war oder nicht, so finde ich, spielt hier keine Rolle.

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